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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Update on Tuesday, 07th of August 2012

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von tilllate.com

 

tilllate.com betreibt eine Online-Kommunikationsplattform zu den Themenbereichen Ausgehen und Nightlife. Werbekunden von tilllate haben die Wahl zwischen etablierten Standard-Werbeformen, die sich zu Kampagnen mit hoher Werbewirkung kombinieren lassen sowie innovativen Marketingintegrationen unter Einbezug der tilllate.com-Community.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommen auf sämtliche von tilllate.com angebotenen Werbeleistungen und Beratungsleistungen zur Anwendung. Sie bilden zusammen mit der Auftragsbestätigung von tilllate den vollständigen Vertrag. Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie in schriftlicher Form erfolgen und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet sind. Allfällige Einkaufsbedingungen des Kunden sind wegbedungen.

1.1 Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der Dienstleistungen und Produkte von tilllate gemäss dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot.


1.2 Die auf der Webseite aufgeführten Informationen zum Leistungsangebot erfolgen freibleibend. Der Kunde wählt die von tilllate zu erbringenden Leistungen aus dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot aus und übermittelt tilllate seine rechtsverbindliche Bestellung. Der Vertrag zwischen tilllate und dem Kunden kommt mit der Auftragsbestätigung durch tilllate zustande.


1.3 Bei individuell offerierten Leistungen kommt der Vertrag mittels Auftragsbestätigung durch den Kunden zustande.


1.4 Abweichende oder zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden anerkennen wir nicht an. Dies gilt auch für den Fall, dass tilllate deren Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

2.1 tilllate erbringt die gemäss dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot geschuldete Leistung sorgfältig und fachgerecht.


2.2 tilllate ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Informationen und Materialien auf ihre Richtigkeit, Fehlerfreiheit oder Gesetzeskonformität zu prüfen.


2.3 tilllate ist berechtigt, die Annahme von Werbung, deren Inhalt gegen geltendes Recht, die Grundsätze der Lauterkeit in der Werbung (gemäss den jeweils geltenden nationalen Normen sowie den ICC-Richtlinien für Werbung und Marketing im Internet), die guten Sitten oder die vorliegenden AGB verstösst, zu verweigern oder laufende Werbekampagnen ohne vorherige Abmahnung und ohne Ersatzanspruch des Kunden zu entfernen. tilllate verpflichtet sich, dem Kunden die Ablehnung eines Werbeauftrags oder die Sistierung einer Werbekampagne jeweils unverzüglich mitzuteilen.


2.4 tilllate ist berechtigt, zur Erfüllung des ihr erteilten Auftrages nach ihrer Wahl und eigenem Ermessen Dritte beizuziehen.

3.1 Der Kunde hat tilllate die für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Informationen und Anweisungen zu erteilten sowie das für die Ausführung des Auftrages allfällig benötigte Material in dem vereinbarten Format und innert der vereinbarten Frist zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat tilllate das Material gemäss den jeweiligen auf der Webseite publizierten aktuellen technischen Spezifikationen auf eigene Gefahr und Kosten zu liefern bzw. zu übermitteln. Werden Aufträge nicht oder falsch durchgeführt, weil der Kunde die dazugehörigen Informationen und Anweisungen oder das dazugehörige Material nicht rechtzeitig, nicht im vereinbarten Format oder in einer anderen Weise mangelhaft übermittelt, wird die Leistung von tilllate ohne Ersatzansprüche des Kunden in Rechnung gestellt.


3.2 Der Kunde steht gegenüber tilllate dafür ein, dass seine Werbung nicht gegen geltendes Recht, die vorliegenden AGB und/oder die guten Sitten verstösst oder Rechte Dritter verletzt. Über tilllate platzierte Werbung darf insbesondere keine straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalte wie Gewaltdarstellungen, Pornographie, Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc. enthalten. Sofern in dem vom Kunden abgelieferten Material markenrechtliche, urheberrechtliche, leistungsschutzrechtliche oder anderweitig rechtlich geschützte Inhalte enthalten sind, versichert der Kunde gegenüber tilllate, zur Verwendung dieser Inhalte berechtigt zu sein. Der Kunde verpflichtet sich, tilllate von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus einer allfälligen Vertrags- oder Rechtsverletzung des Kunden herrühren vollumfänglich freizustellen und tilllate die hieraus allfällig entstehenden Kosten (einschliesslich Anwalts- und Gerichtskosten) vollumfänglich zu ersetzen.


3.3 Der Kunde hat unverzüglich zu prüfen, ob tilllate ihre Leistungen vereinbarungsgemäss erbracht hat. Allfällige Reklamationen durch den Kunden haben eine schriftliche Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Der Kunde muss tilllate zudem eine angemessene Nachfrist von mindestens 10 Tagen zur Behebung der in der Mängelrüge spezifizierten Mängel setzen. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt.


3.4 Änderungen einer laufenden Werbekampagne sind grundsätzlich nur im Rahmen von Zusatzaufträgen möglich. Der Kunde trägt in diesem Fall die entsprechenden Zusatzkosten.

4.1 tilllate betreibt den branchenüblichen Aufwand, um zu gewährleisten, dass die tilllate-Plattform rund um die Uhr online verfügbar ist. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für Wartungsarbeiten notwendig sind oder durch Dritte, nicht mit tilllate verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte der Zugang zur tilllate-Plattform unterbrochen werden, wird tilllate sich bemühen, die Verfügbarkeit schnellstmöglich wieder herzustellen. tilllate kann jedoch nicht garantieren, dass die auf der tilllate-Plattform platzierte Werbung ununterbrochen abrufbar ist. tilllate gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von tilllate und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.


4.2 tilllate übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. Computerviren, unbefugte Veränderung von Inhalten). tilllate übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.


4.3 Die Haftung von tilllate und der von tilllate beauftragten Dritten für vertragsverletzendes Verhalten wird für leichte Fahrlässigkeit, für mittelbaren Schaden, ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn, Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust vollumfänglich ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.


4.4 Der Kunde haftet gegenüber tilllate für sämtliche Schäden (inkl. mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.

5.1 tilllate und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.


5.2 tilllate verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei der Bearbeitung allfälliger vom Kunden übermittelter Personendaten. Sofern der Kunde im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit personenbezogene Daten übermittelt, sichert er gegenüber tilllate zu, dass er die übermittelten personenbezogenen Daten nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben, speichern und sie an tilllate zum Zweck der vertraglichen Zusammenarbeit weitergeben darf. Der Kunde stellt tilllate hinsichtlich sämtlicher Verluste, Schäden und Kosten einschliesslich der Kosten der Rechtsverfolgung frei, die aus einer Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch den Kunden entstehen.

6.1 Das geistige Eigentum an vorbestehendem Material des Kunden verbleibt vollumfänglich beim Kunden. Der Kunde räumt tilllate das entsprechende Nutzungsrecht an diesem Material in Bezug auf die Darstellung auf der Webseite von tilllate in allen bekannten und künftigen Nutzungsarten ein. Der Kunde sichert zu, dass er zu dieser Rechteeinräumung berechtigt ist.


6.2 Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistungen von tilllate (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben im Verhältnis zwischen dem Kunden und tilllate bei tilllate.


6.3 Sämtliche Rechte an den von tilllate für den Kunden geschaffenen Arbeitsergebnisse (bspw. Fotos, Texte, Konzepte, Präsentationsmaterial etc.) stehen im alleinigen Eigentum von tilllate. tilllate räumt hiermit dem Kunden ein unentgeltliches und unbefristetes Nutzungsrecht am Arbeitsergebnis für den der Vereinbarung zugrunde liegenden Zweck und für die vertraglich vereinbarte Dauer ein.

7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Leistungsangebotes geltenden Preise gemäss Preisliste bzw. gemäss Vertragsbestätigung.


7.2 Die Zahlungspflicht beginnt mit Vertragsabschluss.


7.3 tilllate stellt dem Kunden für die Erbringung der vom Kunden gewählten Dienstleistung jeweils Rechnung. Die Vergütung ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.


7.4 Verletzt der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen, ist tilllate zur Erhebung von 8% Verzugszins und ab der 2. Mahnung zusätzlich zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt. tilllate ist zudem berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziff. 8.2 zu kündigen. Überdies hat tilllate das Recht, die Dienstleistung während der Zahlungsverzögerung des Kunden zu sistieren.


7.5 Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen. tilllate ist berechtigt, offene Forderungen aus der Erbringung von Leistungen gegenüber dem Kunden zur Verrechnung zu bringen.

8.1 Der Vertrag tritt mit dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 1 in Kraft und gilt für die Dauer der Leistungserbringung durch tilllate. Die Bestimmungen in den Ziffern 5 und 6 behalten ihre Gültigkeit über die Vertragsdauer hinaus.


8.2 Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst und den vertragsgemässen Zustand nicht innert einer angemessenen Nachfrist wieder herstellt oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist tilllate berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Diesfalls schuldet der Kunde tilllate die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldete Vergütung sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.


8.3 Storniert der Kunde einen bereits erteilten Auftrag mindestens 30 Tage bevor tilllate zur Erbringung ihrer Leistung verpflichtet ist, stellt tilllate dem Kunden eine Stornogebühr von 20% der vereinbarten Vergütung in Rechnung. Spätere Stornierungen verrechnet tilllate pauschal mit einer Stornogebühr von 50% der ursprünglich vereinbarten Vergütung. Der Kunde hat tilllate eine allfällige Stornierung mittels eingeschriebenen Briefs, Faxschreiben mit Sendebestätigung oder E-Mail mit Empfangsbestätigung mitzuteilen. Massgeblich für die Berechnung der geschuldeten Stornogebühr ist der Zeitpunkt des Empfangs der Mitteilung bei tilllate.

9.1 tilllate behält sich vor, die Vertragskonditionen jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen oder Leistungsbeschränkungen während der Vertragsdauer kündigt tilllate dem Kunden schriftlich an. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Rücktrittsrecht zu, welches er innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Mitteilung von tilllate schriftlich ausüben muss. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.


9.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB nichtig, nicht vollziehbar oder rechtsunwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit, Undurchführbarkeit oder Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird diese durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn der nichtigen, nicht vollziehbaren oder rechtsunwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.


9.3 Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von tilllate an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.


9.4 Auf den Vertrag ist materielles Schweizer Recht anwendbar.


9.5 Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil von tilllate. tilllate ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.

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